Antisemitismus

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“Reichsbürger” planten einen Putsch in Deutschland.

Eine bewaffnete Gruppe von etwa 50 Leuten soll in Deutschland einen Umsturz geplant haben. Der SWR und das ARD-Studio in Berlin haben Informationen, die das belegen. Die Gruppe gilt als terroristische Vereinigung. Was sie erreichen wollten? Diese rechtsextremistischen Sonderlinge wollten die demokratischen Strukturen hierzulande mit einem militärischen Arm zerstören. Ihr Plan: die Stromversorgung zu zerstören,…

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Kommunen-Fachtagung zum Thema Antisemitismus im Regierungsbezirk Münster

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der Regierungspräsident von Münster Andreas Bothe richten die erste Fachtagung Antisemitismus speziell für kommunale Vertreter im Regierungsbezirk Münster aus. Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Bildquelle: Staatskanzlei NRW Sabine Leutheusser -Schnarrenberger, Antisemitismusbeauftragte des Landes NRW Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und der Regierungspräsident von Münster Andreas Bothe richten die…

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Die AfD ist rassistisch

Bildquelle: Materials /soziale-Netzwerke/ Die AfD hetzt vor allem gegen Geflüchtete, Migrant*innen und Muslime. Dabei versucht sie Erwerbs- oder Obdachlose und Rentner*innen gegen Geflüchtete auszuspielen und schürt so Hass, der sich auf der Straße oder in rassistisch motivierten Anschlägen entlädt. Die wirkliche Bedrohung geht von Rassistinnen & Rassisten aus. AfD wählen = Nazis wählen In der…

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Staatsschutz ermittelt Schüsse auf Alte Synagoge in Essen

Stand: 18.11.2022 20:11 Uhr Nachdem auf das ehemalige Rabbinerhaus an der Alten Synagoge in Essen geschossen wurde, spricht NRW-Innenminister Herbert Reul von einem “Anschlag”. Die Essener Polizei geht davon aus, dass die Schüsse nachts gefallen sind. Eine Polizei-Sprecherin bestätigt gegenüber den öffentlichen Medien, dass Zeugen am Freitagmorgen Einschusslöcher am angrenzenden Rabbinerhaus gemeldet hätten. Niemand sei…

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Ermittlungen gegen acht Polizisten im Falle rechtsextremer Chats.

Westfälische Nachrichten vom 16.07.2022: “Rechtsextremistische Symbole (…) sind widerlich. Und haben nichts mit den Werten gemein, die gerade die Polizei zu verteidigen hat. (…) Die Polizisten tauschten ihre teils rassistischen Inhalte in einem privaten Chat aus. 20 Polizisten des Spezialeinsatzkommandos waren an dem (…) Chat beteiligt.  (…) Verfassungstreue bleibt für den Polizeidienst die Voraussetzung. (…) es…

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Betr.: Die “Judensau”- Schmäh Plastik von Wittenberg                      

Persönliche Stellungnahme zum BGH – Urteil vom 14. Juni 2022 – VI ZR 172/20 Um das Wichtigste gleich vorwegzusagen: Ich finde das BGH – Urteil entschieden zu kurz gegriffen. Dass die antijüdische Schmäh-Skulptur „Judensau“ nicht -wie vielfach gefordert – einfach entfernt wird, ist nachvollziehbar. Sie gehört zum 2.000 Jahre währenden Antisemitismus beider christlicher Kirchen, die…

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